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Beziehungen zu Deutschland

16.11.2017 - Artikel

Stand: MÄrz 2018

Politik

Die deutsch-kirgisischen Beziehungen sind historisch durch die deutsche Minderheit in Kirgisistan geprägt. Erste Siedlungen deutschstämmiger Mennoniten gehen ins 19. Jahrhundert zurück. Während des Zweiten Weltkriegs wurden deutschstämmige Bürger der UDSSR, meist aus dem Wolgagebiet, unter anderem nach Kirgisistan zwangsumgesiedelt. Eine weitere Zuwanderungswelle setzte in den fünfziger Jahren nach Ende der Verbannung aus Sibirien ein. Von den zu Beginn der neunziger Jahre rund 100.000 Deutschstämmigen in Kirgisistan sind schätzungsweise 8.000 im Lande verblieben. Die Bundesregierung unterstützt die deutsche Minderheit auch finanziell, insbesondere im sozialen, kulturellen und Bildungsbereich.
Die Sicherung der Zukunftsperspektive für kirgisische Bürger deutscher Abstammung war ein wichtiger Punkt der Grundsatzerklärung vom 04.07.1992 zwischen dem unabhängigen Kirgisistan und der Bundesrepublik Deutschland. Im gleichen Jahr wurde in Kirgisistan eine deutsche diplomatische Vertretung eröffnet. Als erster EU-Staat mit einer voll ausgebauten Botschaft in Kirgisistan ist Deutschland der wichtigste Partner Kirgisistans in der Europäischen Union.
Der damalige kirgisische Präsident Almasbek Atambaev besuchte Deutschland im April 2015 und im Februar 2017, wo ihn die Bundeskanzlerin am Rand der Münchener Sicherheitskonferenz traf. Der damalige Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier besuchte Bischkek vom 31. März bis 1. April 2016, die Bundeskanzlerin vom 13. bis 14. Juli 2016. Auch die Reise des damaligen Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt nach Bischkek im Oktober 2016 unterstrich das beidseitige Kooperationsinteresse. 

Wirtschaft

Der Handelsaustausch ist insgesamt gering und durch einen großen Handelsbilanzüberschuss auf deutscher Seite gekennzeichnet. 2017 standen Exporten nach Kirgisistan in Höhe von knapp 62,01 Mio. Euro Importe in Höhe von 13,93 Mio. Euro gegenüber. Deutsche Exportgüter nach Kirgisistan sind hauptsächlich Fahrzeuge und Maschinen sowie chemische Produkte (Medikamente, Kosmetik). Kirgisistan exportiert nach Deutschland vor allem landwirtschaftliche Produkte.
Die Investitionstätigkeit deutscher Firmen ist gering. Akteure wie die Delegation der Deutschen Wirtschaft für Zentralasien befördern den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen. Im  März 2017 fand in Bischkek zum zweiten Mal der Tag der Deutschen Wirtschaft statt, maßgeblich organisiert von der AHK Almaty, den die Bundesregierung unterstützte und hochrangig wahrnahm.  

Entwicklungszusammenarbeit

Bei den Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und Kirgisistan im Mai 2012 wurden die Politikbereiche 'Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung' und 'Reform im Gesundheitswesen' als Schwerpunkte der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit bestätigt. Ziel ist es, langfristig eine stabile und nachhaltige Entwicklung des Landes zu unterstützen. Die SDGs geben dabei neben der nationalen Entwicklungsstrategie die wichtigsten Orientierungshilfen. Darüber hinaus ist das Portfolio durch die Themen Klima, Good Governance und Geschlechtergerechtigkeit geprägt. Der 'Nationalen nachhaltigen Entwicklungsstrategie 2013-2017' folgt eine Entwicklungsstrategie für die Jahre 2018-2022. Hier hat die neue Regierung gerade ein Programm „40 Schritte“ vorgelegt Bei der Umsetzung der neuen Strategie wird sich Deutschland im Rahmen des Partnerwunsches und seiner Möglichkeiten beteiligen.  
Die Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) konzentriert sich vor allem auf zwei Bereiche: Zum einen sollen der Mikrofinanzsektor und kommunale Infrastruktur besonders in ländlichen Gebieten zur Stärkung der lokalen Wertschöpfung und Beschäftigung ausgebaut werden. Zum anderen unterstützt Deutschland Kirgisistan bei der Umsetzung des nationalen Gesundheitsprogramms unter Beteiligung mehrerer internationaler Geber. Gleichzeitig fördert die Finanzielle Zusammenarbeit die Notfallmedizin, HIV-/Aids- und Tuberkulosebekämpfung sowie die Verbesserung der Gesundheit von Müttern und Kindern. Ein Programm zur Verbesserung der Energieeffizienz wurde 2017 beendet.
Im Rahmen der bilateralen Technischen Zusammenarbeit (TZ) ist die Bundesregierung vor allem mit einem Programm zur Förderung nachhaltiger Wirtschaftsentwicklung und zur beruflichen Bildung engagiert. Daneben werden Vorhaben zu Mutter-Kind-Gesundheit, Klima und Biodiversität sowie zu beruflicher Bildung durchgeführt. Das Programm zur Wirtschaftsentwicklung unterstützt die kirgisische Regierung dabei, im Zusammenspiel mit der Privatwirtschaft die Rahmenbedingungen und andere Faktoren der Wettbewerbsfähigkeit für einen einkommens- und beschäftigungswirksamen Strukturwandel zu verbessern.
Daneben wird Kirgisistan auch durch regionale Vorhaben beraten, wie zum Beispiel durch das Projekt 'Unterstützung von Rechts- und Justizreform in Zentralasien' und ein Projekt zur Förderung der regionalen Zusammenarbeit im Bereich des Handels, der beruflichen Bildung, nachhaltiger Ressourcennutzung oder der Governance mineralischer Rohstoffe (auslaufend)
Das Gesamtvolumen der bilateralen Technischen und Finanziellen Zusammenarbeit seit 1993 beträgt fast 306 Mio. Euro. Damit ist Deutschland einer der wichtigsten bilateralen Geber. Darüber hinaus beteiligt sich Deutschland mit bedeutenden Mitteln auch an den Programmen multilateraler Institutionen (ADB, EBRD, EU-Kommission, Weltbank).
Bei den entwicklungspolitischen Regierungsverhandlungen mit Kirgisistan im Juli 2017 in Berlin wurde der Kurs der Zusammenarbeit für die nächsten zwei Jahre (2017/2018) vereinbart. Für bilaterale Maßnahmen wurden Mittel in Höhe von 40,1 Mio. Euro für die finanzielle und technische Zusammenarbeit bereitgestellt. Hinzu kommt eine Schuldenumwandlung über 14,9 Mio. Euro, die Kirgisistan zur Entwicklung des eigenen Landes statt zur Schuldentilgung einsetzen soll. 

Kultur und Bildung

Zur Förderung der deutschen Sprache werden im Rahmen der Initiative 'Schulen – Partner der Zukunft' durch die Zentralstelle für das Auslandsschulwesen (ZfA) und das Goethe-Institut insgesamt zehn Schulen in verschiedenen Städten Kirgisistans besonders unterstützt, unter anderem durch aus Deutschland entsandte Lehrkräfte.
An einigen dieser Schulen können die Schüler das Deutsche Sprachdiplom II erwerben. Die Deutschförderung in Kirgisistan befindet sich aber in einer zunehmend schwierigen Lage: Mit der Förderung der kirgisischen Sprache im Schulunterricht und dem Aufstieg des Englischen sinkt die Zahl der Deutschlerner an den kirgisischen Schulen.
In der Bischkeker Nationalbibliothek existiert seit 1998 ein deutscher Lesesaal, der vom Goethe-Institut Almaty mitbetreut wird. Seit 2000 besteht ein durch das Goethe-Institut Almaty koordiniertes Sprachlernzentrum, das landesweit qualifizierte Sprachkurse und Lehrerfortbildungen anbietet. Weitere deutsche Informationszentren befinden sich in Osch und Jalalabad.
Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) ist in Bischkek mit einem Informationszentrum präsent. Der DAAD vergibt in Kirgisistan regelmäßig Forschungs- und Studienstipendien an kirgisische Studierende und Wissenschaftler. Die Zahl der DAAD-Stipendiaten wächst kontinuierlich. 2016 wurden 99 Personen aus Deutschland und 431 Personen aus Kirgisistan im akademischen Austausch gefördert. 
DAAD-Lektoren arbeiten an mehreren Bischkeker Universitäten. Zwischen beiden Ländern gibt es zahlreiche Hochschulpartnerschaften, die ebenfalls vom DAAD gefördert werden. Insgesamt entfallen jährlich etwa 1 Mio. Euro auf Stipendien für kirgisische Studierende und akademische Förderung in Kirgisistan.
Ehemalige DAAD-Stipendiaten haben sich im April 1999 zum DAAD-Alumni-Verein zusammengeschlossen. Anfang 2005 hat sich auch ein Verein der Alumni der Alexander von Humboldt-Stiftung konstituiert.
Die Deutsche Welle (DW) hat landesweit mit zahlreichen Rundfunk- und Fernsehsendern 'Rebroadcasting-Verträge' zur Übernahme und Weiterausstrahlung des DW-Satelliten-Radio- und Fernsehprogramms abgeschlossen. Einen weiteren Schwerpunkt legt die DW-Akademie auf die Weiterentwicklung der kirgisischen Bürgerradios sowie auf die Ausbildung junger Journalisten in Zentralasien, die in Bischkek bisher gemeinsam mit der OSZE-Akademie durchgeführt wurde.
Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

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