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Unterzeichnung der Abkommen über Technische Zusammenarbeit und Finanzielle Zusammenarbeit für die Jahre 2015-2016

04.04.2016 - Artikel

Am 24.03.2016 fand im Rahmen eines feierlichen Aktes in Bischkek die Unterzeichnung der Abkommen über Technische Zusammenarbeit und Finanzielle Zusammenarbeit für die Jahre 2015/2016 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Kirgisischen Republik statt. Die Abkommen wurden vom Wirtschaftsminister A. Kozhoshev und dem deutschen Botschafter Dr. Scholz unterzeichnet und enthalten Zusagen der deutschen Seite für die Entwicklungszusammenarbeit mit Kirgisistan in Zuschussqualität in Höhe von 53,95 Mio. Euro.

Unterzeichnung der Abkommen über Technische Zusammenarbeit und Finanzielle Zusammenarbeit für die Jahre 2015/2016
Unterzeichnung der Abkommen über Technische Zusammenarbeit und Finanzielle Zusammenarbeit für die Jahre 2015/2016© Pressedienst Wirtschaftsministerium der Kirgisischen Republik

Beide Seiten waren sich darin einig, dass die Unterzeichnung der Abkommen ein erneuter Höhepunkt der erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern darstellt. Diese Summe wurde bei den Regierungsverhandlungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Kirgisischen Republik im Juni/Juli 2015 vereinbart.Die Vertreter der Bundesregierung ermutigten die Vertreter der kirgisischen Regierung bei den Regierungsverhandlungen, die notwendigen Reformen in den beiden bilateralen Kooperationsschwerpunkten „Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung“ und „Gesundheit“ weiter konsequent voranzutreiben und noch stärker auf Entwicklungsergebnisse ausrichten.

Die Ergebnisse und Wirkungen unserer gemeinsamen Arbeit sollen der kirgisischen Bevölkerung, vor allem Müttern und schwangeren Frauen, Kindern und jungen Menschen, insbesondere im ländlichen Raum, so unmittelbar wie möglich zugutekommen.

Unterzeichnung der Abkommen über Technische Zusammenarbeit und Finanzielle Zusammenarbeit für die Jahre 2015/2016
Unterzeichnung der Abkommen über Technische Zusammenarbeit und Finanzielle Zusammenarbeit für die Jahre 2015/2016© Pressedienst Wirtschaftsministerium der Kirgisischen Republik

Armutsbekämpfung und nachhaltige Entwicklung sind wichtige Herausforderungen, die in einer neuen universellen Agenda von allen Ländern gemeinsam bewältigt werden müssen. Besonders wichtig ist uns eine neue globale Partnerschaft, bei der alle Akteure gemeinsam Verantwortung für gemeinsame Ziele übernehmen. Wir alle wollen eine breitenwirksame Entwicklung in der Kirgisischen Republik vorantreiben und unterstützen daher, mit den Programmen und Projekten die Nationale Entwicklungsstrategie 2013-2017 der kirgisischen Regierung.Die Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) konzentriert sich auf zwei Bereiche: Zum einen soll die Kreditlinien zur Wohnungsbaufinanzierung besonders in ländlichen Gebieten ausgebaut werden. Zum anderen unterstützt Deutschland Kirgisistan bei der Umsetzung des nationalen Gesundheitsprogramms insbesondere im Rahmen des sektorweiten Programmansatzes (SWAp) zur Umsetzung von „Den Sooluk“ unter Beteiligung mehrerer internationaler Geber. Gleichzeitig fördert die FZ die Notfallmedizin, die HIV-/Aids- und Tuberkulosebekämpfung und unterstützt die Verbesserung der Gesundheit von Müttern und Kindern.

Im Rahmen der bilateralen Technischen Zusammenarbeit (TZ) ist die Bundesregierung vor allem mit einem Programm zur Förderung nachhaltiger Wirtschaftsentwicklung und zur beruflichen Bildung engagiert. Die Programme unterstützen die kirgisische Regierung dabei, im Zusammenspiel mit der Privatwirtschaft die Rahmenbedingungen und andere Faktoren der Wettbewerbsfähigkeit für einen einkommens- und beschäftigungswirksamen Strukturwandel zu verbessern. Daneben wird Kirgisistan auch durch regionale Vorhaben beraten, wie zum Beispiel durch das Projekt „Unterstützung von Rechts- und Justizreform in Zentralasien“ und ein „Projekt zur Förderung des regionalen Handels in Zentralasien“.

Mit diesen Regierungsverhandlungen 2015 bekräftigte die deutsche Seite ihre Absicht, die bisher erzielten Ergebnisse und Wirkungen der Entwicklungszusammenarbeit zu vertiefen und auszubauen. Deshalb wurde das Zusagevolumen für die Kirgisische Republik in den letzten Jahren stetig erhöht.

Unterzeichnung der Abkommen über Technische Zusammenarbeit und Finanzielle Zusammenarbeit für die Jahre 2015/2016
Unterzeichnung der Abkommen über Technische Zusammenarbeit und Finanzielle Zusammenarbeit für die Jahre 2015/2016© Pressedienst Wirtschaftsministerium der Kirgisischen Republik

Das Gesamtvolumen der bilateralen Technischen und Finanziellen Zusammenarbeit beträgt seit 1993 rund 300 Mio. Euro. Damit gehört Deutschland zu den größeren bilateralen Gebern. Darüber hinaus beteiligt sich Deutschland mit bedeutenden Mitteln auch an den Programmen multilateraler Institutionen insbesondere der Europäischen Union in KirgisistanDer Wirtschaftsminister A. Kozhoshev und der deutsche Botschafter Dr. Scholz würdigten in ihren Eingangsstatements die außerordentlich guten deutsch-kirgisischen Beziehungen und verwiesen dabei auf die Besuche von Staatspräsident Atambajev 2013 und 2015 bei Bundeskanzlerin Merkel und Bundespräsident Gauck in Deutschland.

Mit dem Besuch des deutschen Außenministers Frank Walter Steinmeier am 31.3.2016 und der Ankündigung den Regierungskonsultationen zur entwicklungspolitischen Zusammenarbeit für die Jahre 2016/2017 , die für Ende Mai d.J., werden weitere Meilensteine der freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern gesetzt und die herausragende demokratische Rolle der Kirgisischen Republik in Zentralasien entsprechend gewürdigt.

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