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Übergabe des Schreibens der KfW mit der Mitteilung über Auslandsschuldenerlass für Debt Swaps II und III

03.05.2016 - Artikel

Im Rahmen einer feierlichen Pressekonferenz konnte am 29.4.2016 der Leiter des Regionalbüros der KfW, Herr Thomas Lehmann, ein Schreiben der KfW über den Vollzug des Forderungsverzichts von Auslandsverschuldung in Höhe von 13,5 Mio. EUR gegenüber der Kirgisischen Republik im Namen der Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) an das kirgisischen Finanzministerium übergeben.

Der Finanzminister der Kirgisischen Republik, Herr Adylbek Kassymaliev und der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Kirgisistan, Herr Dr. Peter Scholz, würdigten in ihren Statements die außerordentlich guten Beziehungen zwischen beiden Ländern. Der Besuch des deutschen Außenministers Frank Walter Steinmeier Ende März d.J. war ein weiterer Meilenstein der freundschaftlichen deutsch–kirgisischen Beziehungen.

Nachdem der Pariser Club Ende der 90iger Jahren eine Konsolidierung der Auslandsschulden mit der Kirgisischen Republik vereinbarte und Kirgisistan demnach einen Anspruch auf Schuldenumwandlung erhielt, gehörte Deutschland mit zu den ersten bilateralen Gebern, die mit der Kirgisischen Republik Abkommen über die Konsolidierung und Umwandlung der Schulden unterzeichneten. ( Abkommen vom 5. Juni 2002 über die Umschuldung der Auslandsschulden der Kirgisischen Republik).

Damit war der Weg frei, der eine sofortige Implementierung vereinbarter Maßnahmen im Rahmen dieses Abkommens ermöglichte:

• die Verbesserung der Unterhalts- und Ernährungsbedingungen der Tb-Kranken im Strafvollzug (in Höhe von 771.401,77 EUR).

Zwei weitere Umschuldungsabkommen wurden 2005 (i.Höhe von 5 Mio. EUR) und 2012 (i. Höhe 8,5 Mio. EUR) mit der Bundesregierung unterzeichnet.

Die vereinbarten Vorhaben zwischen der kirgisischen und der deutschen Seite wurden über die Organisation ARIS (Agentur für Entwicklung und Investitionen der Gemeinden) erfolgreich umgesetzt. Die Auswahl der Einzelmaßnahmen wie Kindergärten, Schulen, Sporthallen, Gesundheitsstationen aber auch die Verlegung von Leitungssystemen zur Trinkwasserversorgung obliegt in der Regel den Gemeinden. Damit wird landesweit ein Beitrag zur nachhaltigen Verbesserung der sozialen Infrastruktur und der Bereitstellung von kommunalen Dienstleistungen für die ländliche Bevölkerung Kirgisistans geleistet.

In 2015 sind alle vereinbarten Mittel vom kirgisischen Finanzministerium vollständig ausgezahlt worden und die restlichen Aktivitäten werden bis Ende 2016 abgeschlossen.

Die deutsche Regierung stimmte, nach der Vorlage der entsprechenden Unterlagen durch die KfW, dem Erfüllungsstand der Schuldenumwandlungsvereinbarungen - Debt Swaps II und III – über eine Summe von insgesamt 13,5 Mio. EUR zu.

Hier gilt ein besonderer Dank dem Finanzministerium der Kirgisischen Republik, das seit Beginn der Kooperation für die Bundesregierung immer ein guter und zuverlässiger Partner war. Aber auch ARIS hat sich als langjähriger Partner bei der Implementierung der Vorhaben zum Auf- und Ausbau der kommunalen Infrastruktur erfolgreich bewährt.

Im Jahre 2015 bat die Kirgisischen Regierung um eine weitere Schuldenumwandlung in Höhe von 14,9 Mio. EUR (Debt Swap IV). Im Dezember 2015 stimmte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages der Aufnahme weiterer Schuldenumwandlungsverhandlungen zum Abbau der Außenverschuldung der Kirgisischen Republik zu.

Die Modalitäten der weiteren Schuldenumwandlung sowie die Einzelheiten der Maßnahmen werden noch mit der kirgisischen Seite im Rahmen der Regierungskonsultationen Ende Mai d.J. in Bischkek verhandelt und vereinbart werden.

Schuldenumwandlungen (debt swaps) haben sich als wichtiges entwicklungspolitisches Instrument auch für Kirgisistan bewährt. Das Prinzip: Ein Partnerland verpflichtet sich gegenüber Deutschland, Mittel für die Finanzierung von Entwicklungsprojekten im eigenen Land zur Verfügung zu stellen und erhält dafür im Gegenzug von Deutschland einen Schuldenerlass in mindestens gleicher Höhe.

Durch Schuldenumwandlungen hat das Geberland die Möglichkeit, gezielt entwicklungspolitisch sinnvolle Projekte und Maßnahmen in dem jeweiligen Kooperationsland voranzubringen.

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