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Die deutsch-kirgisische entwicklungspolitische Zusammenarbeit

08.01.2018 - Artikel

Kirgisistan ist ein wichtiger Partner der deutschen entwicklungspolitischen Zusammenarbeit (EZ). Sie trägt zur Verwirklichung der im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007 initiierten EU-Zentralasienstrategie „Die EU und Zentralasien: Strategie für eine neue Partnerschaft“ auf der Basis des BMZ-Zentralasienkonzepts bei.

Die 1991 unmittelbar nach Erlangung der Unabhängigkeit Kirgisistans aufgenommene deutsch-kirgisische Entwicklungszusammenarbeit leistet einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung des Landes. Deutschland gehört neben den USA sowie Japan zu den großen bilateralen Gebern in Kirgisistan. Innerhalb der EU ist Deutschland der größte Geber. Daneben beteiligt sich Deutschland mit umfassenden Beiträgen an Programmen der EU, UN, Weltbank, ADB und EBRD.

Übergeordnetes Ziel der deutsch-kirgisischen EZ ist die Armutsbekämpfung. Dabei stehen die Politikbereiche „Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung“ und „Reform im Gesundheitswesen“ im Mittelpunkt der Kooperation. Darüber hinaus fördert Deutschland einzelne Vorhaben im Energiebereich. Dieser Ansatz entspricht der nationalen Entwicklungsstrategie Kirgisistans als einem Pilotland der „Pariser Erklärung über die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit“. Er ist deshalb auch integraler Bestandteil einer gemeinsamen Strategie von ADB, DEU, DFID, EU, Schweiz, UN und Weltbank, die die Regierung bei der Umsetzung unterstützen soll.

Alle zwei Jahre finden Verhandlungen über die entwicklungspolitische Zusammenarbeit zwischen der Regierung der Kirgisischen Republik und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland statt. Sie dienen dem politischen Dialog zu entwicklungsrelevanten Themen, der Evaluierung der bisherigen Zusammenarbeit sowie der Festlegung künftiger Kooperationsschwerpunkte.

Bei den letzten Regierungsverhandlungen über die bilaterale EZ 2017-2018 wurden Mittel in Höhe von 40,1 Mio. Euro für die entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit der Kirgisischen Republik bereitgestellt. Die kontinuierliche Erhöhung der Zusagesumme ist ein politisches Signal für die Anerkennung der demokratischen Entwicklung in der Kirgisischen Republik. Die Bundesrepublik Deutschland versteht ihr Engagement als Unterstützung für den eingeschlagenen Reformweg und die Umsetzung der sozialen und wirtschaftlichen Menschenrechte.

Die Umsetzung der EZ erfolgt über Programme der KfW-Entwicklungsbank (KfW) und der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Flankiert wird dieses Engagement durch das Centrum für internationale Migration und Entwicklung (CIM) und die Physikalisch-technische Bundesanstalt (PTB). Umfangreiche Aktivitäten der Hanns-Seidel-Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung, des Senior Experten Services (SES), des Deutschen Volkshochschul-Verbandes (dvv international) und des Deutschen Genossenschafts- und Raiffeisenverbandes (DGRV), der Deutschen Welle-Akademie sowie Kleinstprojekte der deutschen Botschaft Bischkek leisten einen zusätzlichen deutschen Beitrag zur Entwicklung des Landes.

Ergänzend zum bilateralen Engagement fördert die Bundesregierung in Zentralasien auch regionale, grenzüberschreitende Kooperationsansätze, z.B. zur Rechts- und Justizreform, zur Wirtschaftsförderung, Zusammenarbeit im Wassermanagement, in der Katastrophenvorsorge und -prävention sowie in der Grundbildung.


Weitere Informationen

Hier finden Sie das Zentralasienkonzept des Bundesministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) zum Download.