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Erfolgreiche ­Verhandlungen ­zur deutsch-kirgisischen ­Entwicklungs­zusammenarbeit

22.07.2019 - Artikel
Avtandil Alybaev, stellvertretender Wirtschaftsminister der Kirgisischen Republik und Kathrin Oellers, Leiterin des Referats 311 China; Zentralasien; Ostasien; Laos und Kambodscha, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ): erfolgreicher Abschluss der Regierungsverhandlungen 
Avtandil Alybaev, stellvertretender Wirtschaftsminister der Kirgisischen Republik und Kathrin Oellers, Leiterin des Referats 311 China; Zentralasien; Ostasien; Laos und Kambodscha, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ): erfolgreicher Abschluss der Regierungsverhandlungen © Pressedienst GIZ

Am 11. und 12. Juli fanden in Bischkek die entwicklungspolitischen Regierungsverhandlungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Kirgisischen Republik statt. Für die Jahre 2019 und 2020 machte die Bundesregierung eine Mittelzusage in Höhe von 41,8 Mio. Euro für Projekte der technischen und finanziellen Zusammenarbeit. Außerdem wurde eine Einigung zur Verwendung einer Schuldenumwandlung in Höhe von 14,9 Mio. Euro erzielt. Die Gespräche über aktuelle und zukünftige Aktivitäten verliefen in partnerschaftlicher Atmosphäre. Die deutsche Zusage bedeutet einen leichten Aufwuchs im Vergleich zur Zusage von 2017. Damals waren in Berlin 40,1 Mio. Euro zur Verfügung gestellt worden.
Bevor mit der Umsetzung begonnen werden kann, müssen die Vereinbarungen in völkerrechtliche Abkommen überführt und vom kirgisischen Parlament ratifiziert werden. Die vereinbarten Aktivitäten bleiben auf die beiden bisherigen Schwerpunkte der dt. Kooperation, Gesundheit und nachhaltige Wirtschaftsentwicklung konzentriert. Von den 41,8 Mio. Euro sind 20 Mio. Euro für Investitionen der finanziellen Zusammenarbeit durch die KfW vorgesehen, 21,8 Mio. Euro sind für die technische Zusammenarbeit durch die GIZ eingeplant. Die 14,9 Mio. Euro aus der Schuldenumwandlung sollen zur weiteren Entwicklung und Kapitalisierung der Staatlichen Hypothekengesellschaft genutzt werden.
Die Delegation vom deutschen Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), der Gesellschaft für International Zusammenarbeit (GIZ), der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) konnte sich in Begleitung der Botschaft vor und nach den Partnergesprächen Projekte ansehen. Dabei wurde auch der Süden des Landes bereist. Die Delegation besuchte den Notfalltrakt des regionalen Krankenhauses in Dschalal Abad, der fast fertig gestellt ist. Auch Baufortschritt des Perinatalzentrums in Bischkek konnte gewürdigt werden. Außerdem besuchte die dt. Delegation eine Arbeitsagentur, Labore, Kreditnehmer, Lebensmittel verarbeitende Betriebe und ein Jugendzentrum.

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